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228 - 10. Oktober 2013
Die Nachrichten der Woche heute mit
Sieglinde Thum
Jederitzer Brücke
Die Hauptkreuzung der Stadt in der Berliner Straße ist voll gesperrt. Seit dem nutzen die Autofahrer die Jederitzer Straße und die Brücke als Umleitungsstrecke. Da die Brücke aber nur noch eine Tragfähigkeit von 2,5 Tonnen hat, entsprechende Schilder wurden aufgestellt, ebenfalls wurden Betonpoller montiert, appelliert die Stadtverwaltung Rathenow jetzt die Autofahrer, sich dringend an die ausgeschilderte Umleitung zu halten und wenn nicht anders möglich, die Brücke einzeln zu befahren, so dass die 2,5 Tonnen nicht überschritten werden.
Mit dieser Verhaltensweise wird der Erhalt des derzeitigen Bauwerkszustandes so lange wie möglich gewährleistet.
Windpark
Am 18.09.2013 luden die Bundestagsabgeordnete Diana Golze und der Landtagsabgeordnete Christian Görke, die beide auch Mitglieder der Fraktion DIE LINKE in der SVV Rathenow sind, zu einem Pressegespräch ein, um die Vorschläge der Linksfraktion zur Haushaltskonsolidierung der Stadt Rathenow vorzustellen und Erläuterungen zur Position der LINKEN zu den vorliegenden Konsolidierungsvorschlägen der Stadtverwaltung zu geben.
Die Idee - den Haushalt der Stadt durch Windparks aufzubessern.
Das Konzept - mit einer Förderung Windparks zu errichten. Länderein wären vorhanden und es ist möglich mit geringer Auslastung die Förderung zurückzuzahlen und den Haushalt aufzubessern.
Kultur auf Tour in Stölln
Am Samstag, 12. Oktober, um 15 Uhr wird die junge Berliner Musikerin Jessyca Flemming in der Stöllner Kirche ein Harfenkonzert geben.
Das Konzert wird zwei verschiedene Harfentypen vorstellen, die Konzertharfe und die keltische Harfe. Die Musikerin nimmt das Publikum mit der Konzertharfe auf die Reise durch die Entwicklung der Harfe und präsentiert entsprechende Stücke.
Davor steht ein Ausflug in das Reich der Kelten und Jessyca Flemming lässt sie in dessen zauberhafte Welt der Geschichten und deren Musik einkehren.
Im Anschluss hat das Publikum die Möglichkeit, die Instrumente von Nahem zu betrachten und anzufassen.
Eckpunkte
Eckpunkte der SPD zur Haushaltssituation in Rathenow, die am 26.09.2013 beschlossen wurden.
1. Der Haushalt der Stadt Rathenow ist in eine extreme Schieflage geraten. Eine kurzfristige Konsolidierung ist nicht möglich. Deshalb ist es wichtig, ein langfristiges bis 2020 reichendes Haushaltssicherungskonzept aufzustellen.
2. Die sinkenden Gewerbesteuereinnahmen zeigen, die Stadt muss Schwerpunkte in ihrer Politik auf die Pflege, Unterstützung und Ansiedlung von Gewerbe legen.
3. Die Mitglieder sind skeptisch bei der Idee der Linken, durch die eigene Betreibung von Windkraftanlagen die Einnahmen der Stadt zu steigern. Die Stadt übernimmt damit auch das Finanzrisiko. Vielleicht ist eine Investorenregelung über Windkraftanlagen auf den schon ausgewiesenen Flächen des Stadtwaldes zur Gewinnung von Pacht- und Steuereinnahmen sicherer.
4. Es ist zu prüfen, ob im Jahr 2014 erneut ein Antrag auf Zuschuss aus dem kommunalen Nothilfefonds der Landesregierung in Höhe der ausfallenden Gewerbesteuereinnahmen gestellt wird.
5. Die Diskussion um die Sanierung des städtischen Haushalts steht erst am Anfang. Weitere Haushaltssicherungsmaßnahmen sind von der Stadtverwaltung zu prüfen.
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