Lokal Nachrichten Donnerstag 217 - 18. Juli 2013 Havelland Rathenow Polizei Bundesrepublik Kommunen Post Energie Telefon Krankenhäuser 08.Juli die Linken Fraktionssitzung Vorsitzenden Linksfraktion Landtagsabgeordneten Christian Görke „Kommunale Windparks“ Windkraftwerke Projektentwickler Ludwig K. Lüllepop Grundstücks- und Infrastrukturentwicklungsgesellschaft mbH Klimaziele im Land Brandenburg Bundestagswahl 22. September 2013 Frau Eichler Stadtverwaltung Rathenow Berliner Straße 15, Zimmer 321, Tel. 03385 59 64 73 Hortkinder F.-L.-Jahn Grundschule Ferienlagerfahrt KIEZ Arendsee KIEZ Arendsee Haus „Altmark“ Raddampfer Neptun Joachim Karp Leiter Rathenower Außenstelle des Wasser- und Schifffahrtsamtes Brandenburg regionalen Staubeirats Spaatz Bundestagsabgeordnete Dr. Kirsten Tackmann Elbe Havel Gerhard Stackebrandt Agrargenossenschaft Hohennauen Gerhard Stackebrandt Christian Görke Karsten Klingbeil Kirsten Tackmann Rhinow Strodehne Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov Bundesrat Konjunkturpaket II

217 - 18. Juli 2013 Die Nachrichten der Woche heute mit

Sieglinde Thum

Rein in die Kartoffeln, raus …

Die Bundesrepublik und Kommunen haben viele ihrer Unternehmen aus finanziellen Gründen privatisiert z.B. Post; Energie; Telefon; Krankenhäuser usw.. Damit sollten die Finanzlöcher gestopft werden. Nun dreht sich der Wind wieder.
Am 08.Juli fand im Büro der Linken eine öffentliche Fraktionssitzung satt, die vom Vorsitzenden der Linksfraktion und Rathenower Landtagsabgeordneten Christian Görke eröffnet wurde.
Thema war „Kommunale Windparks“. Gesetzesänderungen geben den Startschuss das Kommunen wieder Unternehmen haben dürfen.
Was liegt im Zeitalter der erneuerbaren Energie nahe, Windkraftwerke auf kommunale Flächen. Projektentwickler Ludwig K. Lüllepop von der Grundstücks- und Infrastrukturentwicklungsgesellschaft mbH aus Eschwege zeigte die Ausgaben und Einnahmen, die Kommunen haben.
Danach können von Anfang an Gewinne erzielt werden, die wieder die Löcher im Haushalt stopfen. Lüllepop ging auch auf die Klimaziele im Land Brandenburg ein und stand zum Schluss für Fragen zur Verfügung.

Wahlhelfer gesucht

Für die Bundestagswahl am 22. September 2013 in der Zeit zwischen 08:00-18:00 Uhr werden Wahlhelfer gesucht. Sie werden für einen reibungslosen Ablauf der Bundestagswahl benötigt. Es sind 25 Wahlvorstände und mindestens vier Briefwahlvorstände mit 6 Mitgliedern zu bilden. Ein Ehrenamt im Wahlvorstand können alle übernehmen, die auch wahlberechtigt sind. Die Aufgaben der Wahlvorstände sind, im Wahllokal die Stimmzettel an die Wählerinnen und Wähler auszugeben, die Stimmabgabevermerke im Wählerverzeichnis einzutragen, insgesamt für einen geordneten Ablauf der Wahl im Wahllokal zu sorgen und das Wahlergebnis nach Abschluss der Wahl zu ermitteln.Ab 18:00 Uhr werden die Stimmen gezählt.Es werden für die Mitarbeit im Wahllokal viele Helfer benötigt. Wünsche bezüglich des Einsatzortes können berücksichtigt werden. Die ehrenamtliche Tätigkeit der Wahlhelfer wird mit einem Erfrischungsgeld honoriert.
Bürger der Stadt Rathenow und ihrer Ortsteile können sich ab sofort an Frau Eichler, Stadtverwaltung Rathenow, Berliner Straße 15, Zimmer 321, Tel. 03385 / 59 64 73 wenden.

Ferien

Die Hortkinder der F.-L.-Jahn Grundschule hatten für die erste Ferienwoche eine Ferienlagerfahrt zum KIEZ Arendsee geplant. Hochwasser stellte diese Fahrt in Frage.
Großes Aufatmen am Abreisetag, es konnte losgehen.
85 Hortkinder fuhren dann am Montagmorgen mit Bussen und netten Busfahrern nach KIEZ Arendsee. Unterwegs sahen sie dann, was das Hochwasser alles angerichtet hatte.
Untergebracht waren sie in einem großen Haus mit dem Namen „Altmark“. Es war sehr gut ausgestattet. Das Essen war lecker und liebevoll angerichtet. Sie badeten in einem sehr schönen Freibad in dem man sich wie an der Ostsee fühlte.
Einige wanderten sogar um den See herum und das ist eine Strecke von 10 km.
Eine Fahrt mit dem Raddampfer über den Arendsee,ein Treffen mit Neptun, seinen Nixen und Häscher und natürlich auch eine Nachtwanderung mit vielen gruseligen Einlagen und ein Lagerfeuer gehörten zum Ferienprogramm.

Gespräch

Joachim Karp, Leiter der Rathenower Außenstelle des Wasser- und Schifffahrtsamtes Brandenburg sagte bei der jüngsten Sitzung des regionalen Staubeirats in Spaatz „Die Pegelstände in Havel und Elbe befinden sich unterhalb der Alarmstufen“.
An der Versammlung nahmen auch der Vorsitzende der Linksfraktion und Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke und die Bundestagsabgeordnete Dr. Kirsten Tackmann teil.
Nach dem Bericht zu den Pegelständen an Elbe und Havel sprach Christian Görke über die Maßnahmen der Landesregierung zur Schadensregulierung für Hochwassergeschädigte Landwirtschaftsbetriebe. „Für den Ausgleich von Schäden werden nach der Bund-Länder-Vereinbarung als Durchschnittswert rund 50 Prozent bezuschusst, wovon Land und Bund jeweils 25 Prozent finanzieren. Für Härtefälle, wie z.B. für Landwirtschaftsbetriebe, die Polderflächen bewirtschaften, beträgt die Entschädigung bis zu 90 Prozent“, so Görke.
Gerhard Stackebrandt von der Agrargenossenschaft Hohennauen begrüßte diese Regelung. Görke kündigte an, Vorschläge aus der Runde an die zuständigen Ministerien weiterzuleiten. Die Bundestagsabgeordnete Kirsten Tackmann machte deutlich, dass die Hochwasser-Abwehr stärker als bisher auf Bundesebene koordiniert werden muss. „Die Flüsse machen ja auch nicht an Ländergrenzen halt“, so die Parlamentarierin.
Auf den Fotos sind Gerhard Stackebrandt, Christian Görke, Karsten Klingbeil und Kirsten Tackmann (v.l.n.r.) beim Vor-Ort-Termin zwischen Rhinow und Strodehne, wo sich vom Hochwasser betroffene Äcker der Agrargenossenschaft Strodehne befinden und Christian Görke an der Öffnung des Polderdeichs am Polder Twerl bei Strodehne.

Wiederaufbau nach Hochwasser

Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov freut sich über das schnelle und erfolgreiche Vorgehen für den Wiederaufbau nach dem Hochwasser als Thema im Bundesrat. Der Bund bestätigt dem Land Brandenburg eine korrekte Verwendung der Gelder aus dem Konjunkturpaket II.
Der Hintergrund ist, dass der Bund den Ländern im Rahmen des Konjunkturpakets II Finanzhilfen von zehn Milliarden Euro für Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur zur Verfügung gestellt hat.